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Freie Meinungsäußerung und Blogs

15. Dezember 2011

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Als Blogger sieht man sich gerne mal als Kritiker an und manch vernichtender oder kritisierender Text wird unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung publiziert. Zu Recht.

Die freie Meinungsäußerung wurde bereits 1789 in Frankreich als eines der kostbarsten Rechte des Menschen bezeichnet. Und gerade heute ist sie ein Eckpfeiler der demokratischen Gesellschaft. Das gilt auch für Blogger. Denn im Grundgesetz steht verankert:

Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

An Absatz zwei finden sich aber Einschränkungen, was darauf hinweist, dass eben nicht alles veröffentlicht werden darf. Dazu hat Wikipedia eine nette Zusammenfassung, die ich hier ebenfalls zitieren möchte:

Grenzen
Beschränkungen der Meinungsfreiheit dürfen in den meisten Demokratien keine abweichende Meinung unterbinden, sondern nur zum Staatsschutz oder zum Schutz anderer wichtiger Interessen wie dem Jugendschutz eingesetzt werden. Repression, also Sanktionen nach erfolgter Meinungsäußerung, ist meist nur zum Schutze höher- und gleichrangiger anderer Güter erlaubt, aber nur auf der Basis eines ausreichend die Einschränkung detaillierenden rechtmäßig verabschiedeten Gesetzes.


Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):

  • der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
  • die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
  • die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
  • die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,
  • die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater), besonders relevant in Zeiten des zunehmenden Terrorismus,
  • der unlautere Wettbewerb durch Herabsetzung („Madigmachen“) der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten.
  • Darüber hinaus kann es je nach Verfassungstradition erhebliche Unterschiede in der Zurückhaltung des Staates vor Repression geben: Im Gegensatz zu den insoweit recht zurückhaltenden USA gehen die meisten europäischen Länder deutlich weiter. So steht die Rassendiskriminierung im Gegensatz zu den USA in Europa meist auch unter Privatleuten unter Strafe (siehe Volksverhetzung).
    Quelle Wikipedia Datenschutz

Auf die einzelnen Punkte möchte ich hier mal etwas genauer eingehen.

Persönliche Ehre, Beleidigung und Verleumdung

Das Strafgesetzbuch nennt Verfehlungen hier „Straftaten gegen die Ehre“. Nach dem bürgerlichen Gesetzbuch kann eine Verfehlung zu Schadenersatzsprüchen und damit zu Schuldverhältnissen führen.
Die Verleumdung ist eine Behauptung die zunächst einmal unwahr ist und darüber hinaus die Ehre des Verleumdeten verletzt.
Die Beleidigung ist die Kundgabe der Miss- oder Nichtachtung einer anderen Person.

Ungeachtet dessen wie das Strafmaß für ein solches Delikt ausfallen kann, ist es immer besser die freie Meinungsäußerung nicht dadurch in die Schranken zu weisen. Texte sollten also immer der Wahrheit entsprechen und Kritik darf den Stein des Anstoßes betreffen, bestenfalls aber nicht dessen Verursacher.
Beispiel: Der Autor des Blogs „Blogverdiener“ klaut seine Texte.
Hier sind sogar gleich mehrere Verstöße begangen. Es kommen § 186 StGB Üble Nachrede oder § 187 StGB Verleumdung in Betracht. Besser wäre hier die Äußerung:

Ich habe den Eindruck das der Autor des Blogs „Blogverdiener“ sich auf folgende Quellen bezogen und daraus über Gebühr zitiert hat.

Dadurch stellt man eine Behauptung auf, die sich nachweisen lässt (sofern die Angaben erfolgen) und man veröffentlicht keinerlei Äußerung auf, die als Ehrverletzend angesehen werden kann. Sicherlich kann man aus dem Kontext schließen, was gemeint ist, aber es wird keine konkrete Straftat vorgeworfen, wie etwa eine Verletzung des Urheberrechts.

Geheim klassifizierte Informationen

Angenommen ich möchte über einen Anbieter schreiben, der mit seinem Angebot das Geld verdienen im Internet ermöglicht. Ich teste den Anbieter und veröffentliche genaue Zahlen. Dann muss ich darauf achten, dass ich mit meiner Anmeldung keinerlei Verschwiegenheitspflicht, die das untersagt, unterliege. Andernfalls kann ich natürlich dafür belangt werden, weil dem Anbieter dadurch ein Schaden entstehen kann.

Beispiel: Anbieter XY hat mich zur Verschwiegenheit verpflichtet und ich veröffentliche genaue Zahlen, was ich ja nicht darf. Die Leser nehmen das auf und entscheiden sich daraufhin, sich selber woanders anzumelden und das auch noch weiter zu erzählen. Anbieter XY ist dadurch ein Imageschaden entstanden, der mich sehr teuer zu stehen kommen kann, obwohl ich vielleicht die Wahrheit gesagt habe.

Übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern

Gerade hitzige politische Diskussionen führen immer wieder zu Kommentaren wie zum Beispiel: „Die Merkel gehört doch …“. Im Eifer des Gefechts hat man schnell zu viel gesagt und macht sich damit strafbar.

Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes

Es dürfte klar sein, dass jeder Text auch seine Grenzen hat. Egal wie schlecht man etwas findet. Daher bitte immer an eines denken: Das Internet ist global, die meisten Seiten sind immer und für jeden zugänglich. Auch für Kinder und jugendliche. Also bitte schreibt auch so, dass Kinder nicht beeinträchtigt werden können. Natürlich sind alle Behauptungen die in oben bezeichnete Richtungen gehen immer ein Spiegelbild eures eigenen Selbst, aber gewisse Dinge behält man besser im Kopf und schreibt sich nicht noch auf. Es gibt nicht umsonst überall Regeln wie:

  • Seiten mit anstößigem Inhalt,
  • Pornographie,
  • Rechtsradikalismus,
  • usw,

Abgesehen davon dass man sich vor dem Gesetz verantworten muss, wirft es auch ein mehr als schlechtes Licht auf euch und Leser mögen so etwas gar nicht.

unlautere Wettbewerb durch Herabsetzung

Das ist ein Punkt, der mich als „Geld“ Blogger besonders interessiert. Wenn ich einen Anbieter beschreibe und verbal in der Luft zerreiße und dann auch noch einen anderen Anbieter empfehle, dann ist das meine Meinung. Kein unlauterer Wettbewerb, denn dazu müsste ich im gleichen Feld tätig sein.

Freie Meinungsäußerung – Mein Fazit

Ich habe das Recht zu schreiben was und wann immer ich das will. Meine Meinung darf ich in die Welt hinaustragen. Solange ich damit immer im Rahmen der vorgeschriebenen Regeln bleibe. Es ist mir also durchaus erlaubt Kritik zum Beispiel an bestimmten Verfahren eines Anbieters zu üben, solange diese der Wahrheit entspricht.

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1 Christa Herzog Dezember 19, 2011 um 07:12

Ich finde deine Wahl des Sujets gut, Sascha, und gut recherchiert. Das Problem für jeden einzelnen Artikel-Schreiberling ist es, die Grenzen richtig zu setzen. Z.B. wenn jemand kritisiert, nicht zu beleidigen. Wenn ich ein englisches Wort in eine Suchmaschine gebe, sehe ich so oft das Wort “scam”, womit ein Marketer aufmerksam machen will. Wenn man den Artikel liest, enthält er das Angebot für ein Online-Produkt. Es ist so unüberlegt. Ich würde niemals auf einer Seite, die Scam in der URL hat, etwas kaufen.

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Warum dieser Blog?

  • Geld verdienen im Internet

    ist der Traum vieler. BlogVerdiener beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und vor allem mit den einzelnen Anbietern, die das Geld verdienen im Internet möglich machen. Dabei werden die Anbieter vorgestellt und in gewissen Zeiträumen immer wieder getestet. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf Seriosität. Betreffend der Auszahlungen, aber auch den Support. BlogVerdiener propagiert nicht den schnellen Reichtum im Internet, sondern soll aufzeigen, wie durch Arbeit im Netz Geld verdient wird. Ob als Texter, über Social Media Profile bis hin zu Youtube Videos, hier steht alles auf dem Prüfstand.

    Zusätzlich veröffentliche ich regelmäßig Tutorials, die zeigen sollen, wie man die Anbieter zum Geld verdienen benutzt. Auch ist mir wichtig den Verdienst immer weiter zu steigern. Jeder getestete und hier eingesetzte Anbieter soll monatlich die Auszahlungsgrenze überschreiten. Das Ziel ist es sich ein Online Einkommen aufzubauen, dass so groß ist, und so dauerhaft ist, dass ich mir keine Sorgen um meine Rente machen muss und sogar bereits mit 40 Jahren meinen Antrag stellen kann.

    Geld verdienen im Internet – Mit Arbeit und viel Lernen verbunden, ist es doch eine Beschäftigung die Spaß macht, gleichgesinnte vernetzt und tolle Partnerschaften ermöglicht.

    Ursprünglich war BlogVerdiener ein Hobby. Ich wollte mich mit der Möglichkeit beschäftigen „Geld im Internet“ zu verdienen. Daraus ist aber so viel geworden, dass ich es irgendwann aufschreiben musste und wollte. Zunächst bin ich auf einem anderen Blog gestartet, der aber BlogVerdiener weichen musste.

    Das Geld verdienen im Internet ist eine sehr spannende Sache, die sich ständig entwickelt. Neue Anbieter kommen hinzu, alte verschwinden. Es gibt diverse Themengebiete, in denen man sich selber entwickeln und lernen kann. Das ist der Punkt, der auf mich eine so unglaublich große Faszination ausübt. Und nicht zuletzt natürlich mein stetig wachsender Kontostand.

    Es macht Spaß Anbieter zu testen und dann für den eigenen Blog die Optimierungsarbeit zu leisten. So kann ich lernen, ausprobieren und nebenbei noch Geld verdienen. Dieser Gedanke ist irgendwann aber zu Ende gewesen.

    Jetzt ist das Hauptziel von BlogVerdiener das Geld verdienen im Internet reproduzierbar zu machen, so dass es für jeden funktioniert. Der Aufwand soll minimiert werden und das Ergebnis stetig verbessert.

Highlights

  • Geld verdienen im Internet mit Beispielen zu Belegen gehört sicherlich zu den Highlights hier im Blog. Hin und wieder starte ich 30 Tage Tests, in denen mehrere Anbieter der gleichen Branche gegeneinander antreten müssen. So zum Beispiel Februar 2013. Für diesen Monat gibt es die Mini Verdienst Challenge, in der ich diverse Anbieter, mit denen auf Facebook Geld verdienen möglich ist, gegeneinander antreten ließ. Das Ergebnis ist eine Seite hier im Blog, die alle Details haarklein auflistet und einige Anbieter für jedermann empfiehlt.

    So kann sich auch die Hausfrau einen netten Nebenverdienst aufbauen, ohne vorher teure Produkte zu kaufen oder anders auf die Nase zu fallen.

    Ein weiteres Highlight sind sicherlich die Empfehlungen der getesteten Fachbücher. Geballtes Wissen für angehende Blogger und Webmaster. Hier stecke ich viel Arbeit und Mühe hinein.

    Das dritte erwähnenswerte Highlight sind Tutorials, in denen ich mich mit dem Thesis Theme, CSS3, HTML5 und Wordpress auseinander setze. Hier kann vieles für andere Blogs adaptiert werden.

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